§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (im Folgenden auch: „Käufer“).
(2) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Zucker-Schnecke
Christine Redöhl
Robert-Koch-Weg 3
23611 Bad Schwartau
Deutschland
(im Folgenden auch: „Anbieter“).
§ 3 Vertragsschluss; Registrierung und Gastzugang
(1) Sofern nicht anders angegeben, können Sie sämtliche Waren unseres Web-Shops unter www.zucker-schnecke.de bestellen. Alle in unserem Web-Shop aufgeführten Warenangebote sind freibleibend und stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Wenn Sie die von Ihnen ausgewählten Waren in den Warenkorb gelegt haben, das Kästchen „AGB akzeptieren“ angeklickt und die Bestellung durch das Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ an uns abgeschickt haben, unterbreiten Sie ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen ausgewählten Waren. Vor dem Absenden können Sie jederzeit Waren aus dem Warenkorb entfernen oder hinzufügen.
(2) Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisch generierte übersicht Ihrer Bestellung. Dies ist ein unverbindliche Bestellbestätigung. Damit informieren wir Sie darüber, dass Ihre Bestellung angekommen ist und welche Waren Sie bestellt haben. Erst mit unserer Annahme kommt zwischen uns ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande. Die Annahme erfolgt entweder durch unsere Auftragsbestätigung oder der späteren Auslieferung der Produkte an Sie.
(3) Zur Durchführung Ihrer Bestellung haben Sie die Möglichkeit, auf unserer Webseite ein Benutzerkonto zu eröffnen. Hierzu müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse angeben und ein Passwort wählen. Daneben steht es Ihnen frei, Ihre Bestellung über ein Gastkonto abzuwickeln.
(4) Für die Richtigkeit und Aktualität Ihrer Daten sind ausschließlich Sie verantwortlich.
§ 4 Persönliche Angaben in der Bestellung oder im Web-Shop
Mit der Absendung der Bestellung oder Ihrer Registrierung in unserem Web-Shop versichern Sie, dass alle von Ihnen gemachten Angaben, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse, der Wahrheit entsprechen. Bei änderungen nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt mit uns auf unter der nachfolgenden E-Mail-Adresse: info@zucker-schnecke.de
§ 5 Bezahlung
Es stehen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsdienstleister PayPal. Dafür müssen Sie entweder dort registriert sein oder sich erst registrieren, mit Ihren Zahlungsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
§ 6 Lieferung
Der Artikel wird spätestens am achten Werktag nach Zahlungseingang an die vom Käufer angegebene Lieferadresse versendet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die bestellte Ware in unserem Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
§ 9 Haftung
(1) Für Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, haften wir unbeschränkt.
(2) In sonstigen Fällen haftet wir – soweit in Abs. 4 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung– vorbehaltlich der Regelung in Abs. 4 – ausgeschlossen.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Arglist, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Transportbeschädigungen
Sofern die Artikel mit offensichtlichen Transportschäden geliefert werden, reklamieren Sie diese Schäden bitte möglichst sofort beim Paketboten und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die Ausübung Ihrer gesetzlichen Ansprüche, insbesondere Ihrer Gewährleistungsrechte keinerlei Auswirkungen. Jedoch helfen Sie uns dadurch, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 11 Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen diesen nach Vertragsschluss per E-Mail zu. Darüber hinaus werden die Vertragsdaten nach Vertragsschluss 2 Jahre gespeichert und lassen sich unter Angabe der jeweiligen Artikelnummer über Ihr Benutzerkonto aufrufen.
§ 12 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch
§ 13 Änderungsvorbehalt
(1) Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit
a) dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, Regelungslücken in den AGB, Veränderung der Marktgegebenheiten oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt, und
b) durch die Änderungen nicht die wesentlichen Geschäftseigenschaften des Vertrags, insbesondere die von uns geschuldeten entgeltlichen Leistungen, umgestaltet werden.
(2) Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens zwei (2) Monate vor dem geplanten Inkrafttreten der änderungen in Kenntnis setzen. Sie können den änderungen vor ihrem geplanten Inkrafttreten entweder zustimmen oder die änderungen ablehnen. Ihre Zustimmung gilt als erteilt, wenn Sie keine Ablehnung vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen angezeigt haben. Auf diese Genehmigungswirkung werden wir Sie in unserem Angebot besonders hinweisen.
(3) Lehnen Sie die Änderungen ab, haben beide Parteien das Recht, die Geschäftsverbindung außerordentlich zu beenden. Auf dieses beidseitige außerordentliche Kündigungsrecht werden wir Sie im Rahmen der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Käufer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.